Aktueller Inhalt:
Bei dem Projekt handelt es sich ein in jahrelanger Arbeit geschaffenes Konstrukt aus gemeinsamen Standards und einer offenen und leistungsfähigen technischen Infrastruktur.
Im Auftrag des Bundes und der Länder hat Nordrhein-Westfalen ein internationales Entwicklerkonsortium geleitet, das diese Lösung erfolgreich entwickelt und betreut hat. Eine eigens geschaffene e-CODEX-Verordnung der Europäischen Union (EU) sieht den dauerhaften Betrieb von e-CODEX durch die in Tallin beheimatete Europäische Agentur für IT-Großsysteme (eu-LISA) vor.
Im Rahmen einer internationalen Konferenz fand am 29.02.2024 in Den Haag die feierliche Übergabe von e-CODEX an eu-LISA statt. Damit endet erfolgreich eine über 13 Jahre lange Reise auf der „Road to Tallinn“, bei der sich Nordrhein-Westfalen hohe Anerkennung bei der EU-Kommission und den EU-Mitgliedsstaaten erworben hat. Die Übergabehandlung vollzog für das Konsortium dessen Koordinator Richter am Landgericht Dr. Tim Holthaus von der Abteilung IT des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalens.
In ersten Teilbereichen der europäischen Rechtshilfe sind die Mitgliedstaaten bereits ab dem nächsten Jahr EU-gesetzlich verpflichtet, digital unter Nutzung von e-CODEX zu kommunizieren. Die Digitalisierungsverordnung der EU sieht sodann vor, die verpflichtende Umstellung auf digitale Kommunikation im Rahmen der Rechtshilfesukzessive bis zum Ende der Dekade auf den gesamten Straf- und Zivilbereich auszudehnen.
Dieser Umsetzungsprozess wird durch die die IT-Abteilung des Ministeriums der Justiz NRW an der Seite des Bundesministeriums der Justiz aktiv mitgestaltet. Sie hat hierzu die von Bund und Ländern gemeinsam finanzierte „E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa“ (EKE) eingerichtet. Die EKE wird Deutschland sowohl in den e-CODEX-Lenkungsgremien bei eu-LISA als auch in Expertenausschüssen in Brüssel vertreten.
Über diese Umsetzungsaufgaben hinaus strebt NRW an, durch die EKE auch künftig durch internationale Kooperationen weitere innovative Akzente zu setzen.
Bei Interesse an einer Mitarbeit im EKE-Team können Sie sich gerne per Mail an eke@jm.nrw.de wenden.