NRW-Justiz:

Die Landesregierung hat die Weichen für eine umfassende Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalens gestellt:

Im Kabinettbeschluss vom 27.06.2006 heißt es:

"Die Landesregierung beschließt, das Haushalts- und Rechnungswesen in der Landesverwaltung auf eine leistungsbezogene Haushaltsaufstellung, Bewirtschaftung und Rechnungslegung (Produkthaushalt) auf der Basis der Integrierten Verbundrechnung mit doppelter Buchführung, Kosten- und Leistungsrechnung und Finanzrechnung umzustellen."

Die Reform der öffentlichen Finanzwirtschaft umfasst also die Komponenten

• Produkthaushalt und Budgetierung auf der Basis von
• Ergebnisrechnung,
• Finanzrechnung,
• Vermögensrechnung,
• Kosten- und Leistungsrechnung.

Mit der Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens werden folgende Ziele verfolgt:

• Steigerung der Effizienz und Effektivität des Verwaltungshandelns,
• Transparenz der Kosten und Leistungen.
• Beitrag zur Haushaltskonsolidierung,
• Stärkung der intergenerativen Gerechtigkeit.

Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen gestaltet diesen Prozess aktiv mit.

Von der Kosten- und Leistungsrechnung zur umfassenden Reform des Haushalts- und Rechnungswesens:

Projekt KICK
(Konzeptionierung um Implementierung einer controllingorientierten Kosten- und Leistungsrechnung)

Derzeit wird die Kosten- und Leistungsrechnung an 37 Gerichten und Behörden praktiziert. Die Kosten- und Leistungsrechnung, die mit dem Projekt KICK eingeführt wurde, ist Bestandteil des Projekts EPOS.NRW und wird im Einklang mit diesem Projekt fortentwickelt. Mit der Einrichtung einer Kosten- und Leistungsrechnung werden bereits alle wesentlichen Voraussetzungen für die Aufstellung von Produkthaushalten vorbereitet.

Projekt EPOS.NRW
(Einführung von Produkthaushalten zur Outputorientierten Steuerung / Neues Rechnungswesen)

Dieses landesweite Projekt wurde unter der Federführung des Finanzministeriums initiiert, dessen Ziel die Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens der Landesverwaltung auf ein produktorientiertes System ist. An dem Projekt sind alle Ressorts und der Landtag beteiligt.

Im Produkthaushalt werden die Haushaltsmittel leistungsorientiert einzelnen Produktbereichen zugeordnet. Hierdurch soll transparent werden, welche Leistungen mit welchen Ressourcen von der öffentlichen Hand im Haushaltsjahr erbracht werden sollen. Dabei werden nicht nur zahlungsrelevante Kosten berücksichtigt, sondern auch Abschreibungen und zukünftige Pensionslasten. Nach flächendeckender Einführung soll der Produkthaushalt durch die Vergabe von Budgets und die Vereinbarung von Leistungszielen die Eigeninitiative fördern und die Effizienz des Verwaltungshandelns erhöhen.

In dem Projekt EPOS.NRW werden alle Komponenten der Reform der öffentlichen Finanzwirtschaft - unterstützt durch die Integrierte Verbundrechnung - zusammengeführt:

• Kosten- und Leistungsrechnung,
• Produkthaushalt und Budgetierung,
• Finanz- und Wirtschaftlichkeitscontrolling.

Die Justiz beteiligt sich aktiv an diesem Landesprojekt:

• Seit 2006 wird an der Fachhochschule für Rechtspflege als einer von neun Modellbehörden in der Landesverwaltung die Integrierte Verbundrechnung erprobt.
  

• Der Justizvollzug wird als erste Budgeteinheit der Landesverwaltung das neue Rechnungswesen auf Grundlage der durch das Finanzministerium beschafften betriebswirtschaftlichen Standardsoftware, SAP-ERP (Enterprise-Resource-Planning) und - BI (Business Intelligence), erproben und mitgestalten. Im Sommer  2010 ist die Aufnahme des Pilotbetriebs in sechs Justizvollzugsanstalten geplant. Sodann wird sich die Einführung in den übrigen Justizvollzugsanstalten anschließen.
  

• Der Abschluss der flächendeckenden Umstellung des Rechnungswesens in der Landesverwaltung - also auch in allen Bereichen der Justiz - wird für das Jahr 2016 angestrebt.

Weitere Informationen zum Gesamtprojekt finden Sie unter www.epos.nrw.de