NRW-Justiz:  Intern. Zusammenarbeit

Eine Justiz, die nur ihre eigene Rechtsordnung im Blick hat, ist in einer zunehmend internationalisierten Welt nicht mehr zeitgemäß. Fremdsprachenkenntnisse und Auslandserfahrungen werden daher auch für die Angehörigen der nordrhein-westfälischen Justiz immer wichtiger.

Das Justizministerium unterhält Kontakte zu vielen ausländischen Staaten und zu Institutionen der internationalen Zusammenarbeit. Die Aktivitäten reichen von der Information ausländischer Juristen über deutsches Recht oder gemeinsame Fachtagungen bis zur Unterstützung bei der Gesetzgebungsarbeit.

Ein Schwerpunkt der internationalen Zusammenarbeit war in den letzten Jahren die Unterstützung und Beratung der mittel- und osteuropäischen Übergangsländer beim Aufbau einer funktionsfähigen Justiz. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass in einem geeinten Europa die Rechtssicherheit nur gewährleistet werden kann, wenn in allen europäischen Ländern die Voraussetzungen für eine unabhängig und effektiv arbeitende Justiz geschaffen werden.

Angesichts der stetig wachsenden Bedeutung europarechtlicher Vorschriften auch für die Arbeit der Justiz bildet seit etwas 2001 die europäische Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten einen weiteren Schwerpunkt der internationalen Zusammenarbeit des Justizministeriums. Das Justizministerium ist aktiv im European Judicial Training Network (EJTN), einem Zusammenschluss der in den EU-Mitgliedsstaaten für die Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten zuständigen Institutionen. Das europaweite Fortbildungsangebot des EJTN steht Richtern und Staatsanwälten aller Mitgliedsstaaten offen und leistet damit einen unmittelbaren Beitrag zur Förderung der Europafähigkeit der Justiz.

Seit 2003 hat die Zusammenarbeit mit der chinesischen Provinz Jiangsu zunehmend an Bedeutung gewonnen. Auf der Grundlage einer Vereinbarung aus dem Jahre 2004 werden jährlich Fortbildungsveranstaltungen für Richter und Staatsanwälte aus Jiangsu durchgeführt.