NRW-Justiz:  NRW-Justiz baut internationale Beziehungen aus

Justizminister Thomas Kutschaty hat im Oktober in Düsseldorf eine polnische Justizdelegation empfangen, die sich drei Tage in der Landeshauptstadt aufhielt und vom Staatssekretär im Warschauer Justizministerium Stanislaw Chmielewski geleitet wurde. Damit erweiterte Kutschaty das Spektrum internationaler Beziehungen, das in der NRW-Justiz eine Jahrzehnte lange Tradition hat.

Die polnischen Juristen führten im Düsseldorfer Justizministerium Fachgespräche unter anderem zu Bewährungsfragen und zur elektronischen Fußfessel sowie zur Aufstellung eines Justizhaushalts. Ein weiterer Schwerpunkt des Informationsbesuches war der nordrhein-westfälische Strafvollzug und speziell der Jugendstrafvollzug. Dazu fand ein Besuch in der Justizvollzugsanstalt Remscheid statt.

Das Justizministerium unterhält Kontakte zu vielen ausländischen Staaten und zu Institutionen der internationalen Zusammenarbeit. Die Aktivitäten reichen von der Information ausländischer Juristen über deutsches Recht oder gemeinsame Fachtagungen bis zur Unterstützung bei der Gesetzgebungsarbeit.

Ein Schwerpunkt der internationalen Zusammenarbeit war in den letzten Jahren die Unterstützung und Beratung der mittel- und osteuropäischen Übergangsländer beim Aufbau einer funktionsfähigen Justiz. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass in einem geeinten Europa die Rechtssicherheit nur gewährleistet werden kann, wenn in allen europäischen Ländern die Voraussetzungen für eine unabhängig und effektiv arbeitende Justiz geschaffen werden. Erst vor wenigen Wochen hatte das NRW-Justizministerium auch einen Informationsaustausch mit Ungarn gestartet. Erstmals waren zu diesem Zwecke Düsseldorfer Juristen nach Budapest gereist.

Besonders intensive Beziehungen pflegt die nordrhein-westfälische Justiz zu China. 2004 unterzeichneten das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und das Justizausbildungszentrum der Provinz Jiangsu eine förmliche Erklärung über eine dauerhafte Zusammenarbeit, die die Fortbildung justizieller Führungskräfte der Provinz Jiangsu durch nordrhein-westfälische Experten zum Gegenstand hat.