NRW-Justiz: Kurdisch-irakischer Justizminister stattete der Justiz in Nordrhein-Westfalen einen einwöchigen Informationsbesuch ab
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Kurdisch-irakischer Justizminister stattete der Justiz in Nordrhein-Westfalen einen einwöchigen Informationsbesuch ab
Im Rahmen der neu gegründeten Beziehungen zu der Region Kurdistan-Irak besuchte jetzt erneut eine hochrangige kurdisch-irakische Delegation Einrichtungen der Justiz in Nordrhein-Westfalen. Geleitet wurde die Delegation von Justizminister Raouf Rasheed Abdulrahman. International bekannt ist Minister Raouf bereits aus seiner Zeit als Richter, zu der er den Prozess gegen den früheren irakischen Diktator Saddam Hussein geführt hat. Den Minister begleiteten der Vorsitzende des Shura-Rates, Richter Shwan Muheiddin Ali, sowie die Leiterin des Ministerbüros, Frau Srusht Raouf Rasheed.
Begrüßt wurde die Delegation durch Justizminister Thomas Kutschaty. Bei einem Besuch beim Oberlandesgericht Köln bestand Gelegenheit zu einem Austausch mit den Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen.
Zudem standen Informationsbesuche beim Oberlandesgericht Düsseldorf, beim Landgericht Köln und in der Justizvollzugsanstalt Geldern auf dem Programm. In Fachgesprächen informierten sich die kurdisch-irakischen Gäste über die Selbstverwaltung der Justiz und über die Juristenausbildung in Nordrhein-Westfalen. Auch der abschließende Besuch bei der Justizakademie in Recklinghausen stieß bei der Delegation auf großes Interesse, zumal im kurdisch-irakischen Verwaltungszentrum Erbil im kommenden Jahr eine Fortbildungseinrichtung für Richter und Staatsanwälte gegründet werden soll.
Bereits im Oktober war eine Delegation hochrangiger Richter und Ermittlungsrichter aus Kurdistan-Irak auf Initiative der EU-Rechtsstaatmission EUJUST-LEX in Nordrhein-Westfalen zu Gast gewesen. Die justiziellen Beziehungen sollen im nächsten Jahr fortgesetzt werden: So hatte Staatssekretärin Dr. Mandt bereits anlässlich des Besuchs der letzten Delegation Hilfe beim Aufbau der Justizakademie in Erbil zugesagt.
